KI-Systeme, die Grundrechte verletzen, dürfen nicht eingesetzt werden. Die gesetzlichen Neuregelungen im Überblick.

Bundeskanzler Olaf Scholz hat am 29. Januar 2025 im Deutschen Bundestag eine Regierungserklärung zu aktuellen ...

Beim Besuch der dänischen Ministerpräsidentin betonte Kanzler Scholz: „Die Zeiten, in denen wir leben, sind herausfordernd.“ ...

Pressestatements des Bundeskanzlers und der Ministerpräsidentin des Königreichs Dänemark, Mette Frederiksen ...

„Aus diesem Ort erwächst Verantwortung für Deutschland" - Kanzler Scholz hat am Gedenken im ehemaligen Konzentrationslager ...

Eine mächtige Kraft für das gute Miteinander in unserem Land: Bundeskanzler Olaf Scholz hat den DFB zum 125-jährigen Bestehen ...

Der Bund will den Kommunen beim Abbau ihrer Altschulden helfen. Dafür hat das Kabinett einen Entwurf für eine ...

Bundeskanzler Olaf Scholz wird am Vormittag des 28. Januar 2025 die dänische Ministerpräsidentin Mette Frederiksen im Bundeskanzleramt empfangen. Im Mittelpunkt des gemeinsamen Gesprächs werden ...

Kulturstaatsministerin Claudia Roth, die heute an der Gedenkveranstaltung zum 80. Jahrestag der Befreiung des Konzentrations- und Vernichtungslagers Auschwitz, gemeinsam mit Bundespräsident Frank ...

Bundeskanzler Olaf Scholz wird am 27. Januar 2025 an den Gedenkfeierlichkeiten anlässlich des 80. Jahrestages der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz teilnehmen. Am Vormittag des 27.

In seiner Rede anlässlich der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz vor 80 Jahren betont Bundeskanzler Olaf Scholz: „Es ist gleich, ob Antisemitismus politisch motiviert ist oder ...